Bodenschutz und Altlasten 2012

EU-Mantelverordnung - Risiken - Praxis EUROFORUM KonferenzDiese Veranstaltung hat bereits am 5. und 6. März 2012 in stattgefunden!

Programm

Montag, 5. März 2012

8.30 – 9.00
Empfang mit Kaffee und Tee,
Ausgabe der Tagungsunterlagen

9.00 – 9.15
Eröffnung durch EUROFORUM und den Vorsitzenden
Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg,
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Rechtsanwälte Josten ∙ Müggenborg ∙ Weyers, Aachen

Das „Laster“ von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen – Was gilt derzeit konkret?

9.15 – 9.45
Alles auf Erfolg! – Doch wie Altlasten und schädliche Bodenveränderungen Unternehmen bremsen können...

  • Welche gesetzlichen Regelungen zum Bodenschutz gibt es?
  • Wer trägt die Verantwortung für die Schädigung des Bodens nach dem Umweltschadensgesetz?
  • Verhältnis Umweltschadensgesetz (USchadG) zum Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)
  • Welche Verantwortlichkeiten gibt es nach dem BBodSchG?

Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg

9.45 – 10.15
Eine Frage des Verhältnisses: Abfall- und Bodenschutzrecht

  • Welche abfallrechtlichen Vorschriften sind zu beachten?
  • Der Umgang mit kontaminierten Bodenmassen im Bausektor
  • Anforderungen an die Verfüllung von Tagebaurestlöchern
  • Anforderungen der Deponieverordnung
  • Naturschutz- und Bodenschutzrecht
  • Amtsermittlung
  • Gefahrenforschungseingriffe
  • Sonstige Anordnungen

apl. Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Joachim Sanden, Leuphana Universität Lüneburg, Fakultät Nachhaltigkeit

10.15 – 10.45 Diskussion

10.45 – 11.15 Pause mit Kaffee und Tee

11.15 – 11.45
Nachgefragt im Gespräch:

  • Welche weiteren Aktivitäten plant die EU-Kommission im Hinblick auf den Bodenschutz?
  • Wird eine Bodenschutzrahmenrichtlinie kommen?
  • Richtlinie 91/676/EWG über Nitrate, Richtlinien 82/278/EWG und 91/271/EWG über Klärschlamm, Wasserrahmenrichtlinie 2000/50/EG – Reichen die Kriterien bei Altlasten?

Thomas Straßburger, Experte für Bodenschutz, Generaldirektion Umwelt, Europäische Kommission, Brüssel 
im Gespräch mit
Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg

Es geht um Geld – Das Haftungsrisiko im Blick haben!

11.45 – 12.15
Und wer haftet wofür? – Zivil- und strafrechtliche Haftung für schädliche Bodenveränderungen und Altlasten

  • Gesetzliche Haftung wegen Bodenverunreinigung
  • Vertragliche Haftung
  • Enthaftungsstrategien in Grundstückskaufverträgen
  • Der bodenschutzrechtliche Ausgleichsanspruch

Dr. Dominik Greinacher, Rechtsanwalt und Partner, Scholtka Rechtsanwälte, Berlin

12.15 – 12.45 Diskussion

12.45 – 14.15 Gemeinsames Mittagessen

14.15 – 14.45
Berücksichtigung von Altlasten und schädlichen Bodenveränderungen in der Bauleitplanung

  • Verzahnung von BBodSchutzG und BauGB
  • Bewertung festgestellter Bodenbelastungen – planerische Vorsorge
  • Sanierung schädlicher Bodenveränderungen und Altlasten vor oder im Zuge der Planrealisierung
  • Öffentlich-rechtliche Verträge als Möglichkeit der Konfliktbewältigung
  • Planerischer Umgang mit evtl. später erforderlichen Maßnahmen z.B. zum Schutz des Grundwassers

Dr. Inge Bantz, Stellvertretende Leiterin, Umweltamt, Stadt Düsseldorf

14.45 – 15.15
Sanierungsplan und Sanierungsvertrag – Eine Alternative zu behördlichen Verfügungen?

  • Sanierungsvertrag
  • Sanierungsplanung
  • Vorrang privater Sanierung?

Prof. Dr. Walter Frenz, Institutsleiter, LFG Berg-, Umwelt- und Europarecht, RWTH Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen, Aachen

15.15 – 15.45 Diskussion

15.45 – 16.15 Pause mit Kaffee und Tee

Umgang mit Altlastenrisiken in der Praxis – Was alles zu tun ist...

16.15 – 16.45
Vielfältiges aus der Praxis des ThyssenKrupp-Konzerns – Altlastenrisiken im Grundstücksverkehr und bei Unternehmenskäufen sowie -verkäufen

  • Risikoerforschung bei Gewerbe- und Industriegrundstücken
  • Unterschiedliche Anforderungen bei Eigennutzung oder Verkauf
  • Technische und wirtschaftliche Optimierung

Dr. Stephanus Jakobs, Direktionsbereich Umweltschutz, ThyssenKrupp Steel Europe AG, Duisburg

16.45 – 17.15
Sanierung kontaminierter Standorte in der Praxis – Ein Strauß von Möglichkeiten

  • Herausforderungen und Chancen
  • Widernutzbarmachung von Altlastenstandorten

Christian Poggendorf, Prokurist, Büroleiter, Prof. Burmeier Ingenieurgesellschaft mbH, Gehdern

17.15 – 17.45 Diskussion

17.45 Ende des ersten Konferenztages

Im Anschluss an den ersten Konferenztag sind Sie herzlich zu einem gemeinsamen Umtrunk eingeladen. Nutzen Sie die Gelegenheit zu vertiefenden Gesprächen mit Referenten und Teilnehmern!

Dienstag, 6. März 2012

9.00 – 9.15
Eröffnung des zweiten Konferenztages durch den Vorsitzenden
Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg

Die geplante Mantelverordnung – Was kommt noch von der EU?

9.15 – 9.45
Die geplante Mantelverordnung Grundwasser – Das Geringfügigkeitsschwellenkonzept im Fokus

  • GFS-Konzept der LAWA
  • Verrechtlichung des GFS-Konzepts in der Grundwasserverordnung
  • Die rechtlichen Auswirkungen der Einführung der GFS-Werte
  • Verschärfung des Besorgnisgrundsatzes nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
  • Verhältnis der GFS-Werte zum Deponierecht
  • Rechtliche Bewertung der Übertragung des GFS-Konzepts in die EBV und die BBodSchV

Gregor Franßen, Rechtsanwalt, Rechtsanwälte Heinemann & Partner, Essen

Ausblicke für das neue Bodenschutzrecht – Was kommt auf Sie zu?

9.45 – 10.15
Weiterentwicklung der materiellen Anforderungen für den Wirkungspfad Boden-Grundwasser im Kontext mit der Novellierung der BBodSchV

  • Das Verhältnis der Prüfwerte Grundwasser zu den Prüfwerten nach BBodSchV
  • Ableitung und Bedeutung methodenspezifischer Prüfwerte
  • Berücksichtigung der Einmischung von Stoffeinträgen in das Grundwasser („Rührkesselmodell“)

Dr. Jens Utermann, Leitung Fachgebiet II 2.6 „Maßnahmen des Bodenschutzes“, Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau und
Jörg Frauenstein, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau

10.15 – 10.45 Diskussion

10.45 – 11.15 Pause mit Kaffee und Tee

11.15 – 11.45
Die neue Mantelverordnung – Welche Änderungen wird es in der Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) geben?

  • Die neuen „Vorsorgewerte und Prüfwerte“ als bestimmende Größe für die Zulässigkeit des Einbaus von Böden
  • Untersuchungs- und Dokumentationspflichten
  • Änderung der BBodSchV und die Auswirkungen für den Markt

Holger Alwast, Marktfeldleiter Entsorgung & Umwelt, Prognos AG, Berlin

11.45 – 12.15
Der Bodenzustandsbericht nach der neuen IED-Richtlinie

  • Wesentliche Anforderungen der IED-Richtlinie
  • Notwendiger Inhalt des Berichts
  • Sanierungsanforderungen bei Zufallsfunden, die bei der Erstellung des Berichts entstehen
  • Anforderungen und Maßstäbe der IED-Richtlinie bei der Beseitigung von Boden- und Grundwasserverschmutzungen nach der Einstellung des Anlagenbetriebs

MR Dr. Siegfried Waskow, Leiter der Arbeitsgruppe IG I 1 (Immissionsschutzrecht) Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

12.15 – 12.45 Diskussion

12.45 – 14.15 Gemeinsames Mittagessen

Sanierungsmaßnahmen in der Praxis

14.15 – 14.45
Revitalisierung von Altstandorten in Ludwigshafen

  • Einführung in die Altlastenproblematik
  • Neue Stadtkante Ludwigshafen als Beispiel für die
  • Revitalisierung von Industrie- und Hafenstandorten

Rainer Ritthaler, Leiter Bereich Umwelt, Stadtverwaltung Ludwigshafen, Ludwigshafen

14.45 – 15.15
Von der Teerfabrik zur Grünanlage – Altlastensanierung durch den AAV am Beispiel des Projektes Raschig in Bochum

  • Entleerung und Rückbau von Großtanks
  • Aufbringung einer Oberflächenabdichtung und Rekultivierung
  • Kostenmanagement in Planungs- und Ausführungsphase
  • Anwohnerschutz bei Sanierung mitten in einem Wohngebiet

Christiane Maxin, Projektleiterin, Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverband NRW, Hattingen

15.15 – 15. 45 Abschlussdiskussion

15.45 Ende der Konferenz