18. Jahrestagung

Brennpunkt Vergaberecht 2013

Ihr Jahrestreff im Vergaberecht EUROFORUM JahrestagungDiese Veranstaltung hat bereits am 11. bis 13. November 2013 in Düsseldorf stattgefunden!

Programm

Montag - 11. November 2013

9.00 – 9.30
Empfang mit Kaffee und Tee,
Ausgabe der Konferenzunterlagen

9.30 – 9.40
Begrüßung durch EUROFORUM und den Vorsitzenden
Dr. Jan Byok LL.M

9.40 – 10.00
Was beschäftigte uns 2013 – Ein Rückblick mit Ausblick
Dr. Jan Byok LL.M.

10.00 – 10.30
Reform of EU public procurement legislation
Joanna Szychowska,
Head of Unit, DG Internal Market, EU Kommission
(Vortrag in englischer Sprache mit deutscher Übersetzung)

10.30 – 10.45
Fragerunde und Diskussion

10.45 – 11.15
Pause mit Kaffee und Tee

11.15 – 11.45
Planung von Vergabeverfahren – Kritische Erfolgsfaktoren aus der Praxis eines Beschaffungsdienstleisters

  • Grobe Phaseneinteilung (Vorbereitung, Durchführung und Auftragserfüllung) und Verantwortlichkeiten
  • Aufgaben in den Phasen mit dem Schwerpunkt auf die Erfolgsfaktoren der Vorbereitung
  • Anforderungen an eine IT-Unterstützung für ein Vergabemamagementsystem (wesentliche Aspekte und Funktionen)

Dirk Schreiber, ehemals Leiter Abteilung Beschaffung B, Bundesministerium des Innern

11.45 – 12.00
Fragerunde und Diskussion

12.00 – 12.30
Entscheidungspraxis der europäischen Gerichte

  • Judikatur der letzten Jahre, auch der Gerichte 1. Instanz

Dr. Hans-Joachim Priess, Rechtsanwalt und Partner, Freshfields Bruckhaus Deringer

12.30 – 12.45
Fragerunde und Diskussion

12.45 – 14.00
Gemeinsames Mittagessen

14.00 – 14.30
Verknüpfung von Vergaberecht und EU Beihilfenrecht Infrastrukturvorhaben unter neuen Blickwinkeln

  • Auswirkungen der Halle/Leipzig Entscheidung
  • Neue Guidelines zum Bereich Luftverkehr und Flughäfen
  • Eine Bestandsaufnahme und die Folgen für zukünftige Infrastrukturprojekte sowie ihre Ausschreibung

Michael Werner, Rechtsanwalt und Partner, Norton Rose

14.30 – 15.00
Compliance bei der Auftragsvergabe

  • Schwere Verfehlungen und ihre Folgen
  • Auftragssperren
  • Selbstreinigung
  • Rechtsschutzmöglichkeiten

Prof. Dr. Heiko Höfler, Rechtsanwalt und Partner, Bird & Bird LLP

15.00 – 15.30
Fragerunde und Diskussion

15.30 – 16.00
Pause mit Kaffee und Tee

16.00 – 16.30
Unterschwellenvergabe – Dauerbrenner und aktuelle Themen

  • Umgang mit freiberuflichen Leistungen unterhalb der Schwellenwerte
  • Bindung „öffentlicher“ Sektorenauftraggeber (z.B. kommunal beherrschter Stadtwerke) an das Vergaberecht unterhalb der Schwellenwerte
  • Besonderheiten bei Wertung und Eignungsprüfung?
  • Aktuelles: z.B. Mindestlohnregelungen und Energieeffizienzanforderungen

Prof. Dr. Christopher Zeiss, Professor für Öffentliches Recht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, ehemals Bundesministerium für Justiz

16.30 – 16.45
Fragerunde und Diskussion

16.45 – 17.15
Vergaberecht versus Korruptionsprävention?
Eine kritische Beleuchtung von Einzelaspekten

  • Fortführung der Wertgrenzenerlasse nach KP II
  • Angemessenheit eines Primär-/Sekundärrechtsschutzes
  • Befreiung kommunaler Eigengesellschaften von der Anwendung des Vergaberechts im Unterschwellenbereich

Dr. Christian Lantermann, Rechtsanwalt, Leiter der Arbeitsgruppe Vergabe/Zentralregister, Transparency International Deutschland e.V.

17.15 – 17.30
Fragerunde und Diskussion

17.30 – 17.45
Zusammenfassung des Tages durch den Vorsitzenden

17.45
Ende des ersten Konferenztages

18.30
Abfahrt zum gemeinsamen Abendessen

Am Ende des ersten Konferenztages lädt EUROFORUM Sie ganz herzlich zu einem gemeinsamen Abendessen ein. Im Restaurant „Las Tapas“ im Herzen der Düsseldorfer Altstadt können Sie Ihre Erkenntnisse des ersten Konferenztages besprechen und neue Kontakte knüpfen.

Ihr Tagungshotel

Am Abend des ersten Veranstaltungtages lädt Sie das Van der Valk Airporthotel herzlich zu einem Umtrunk ein.

 

Dienstag - 12. November 2013

8.30 – 9.00
Empfang mit Kaffee und Tee

9.00 – 9.15
Begrüßung durch den Vorsitzenden

9.15 – 9.45
Pflicht zur Losaufteilung: Rechtssicherer Umgang mit Fach- und Teillosen

  • Wann sind Fachlose zu bilden? Wie groß dürfen Teillose sein?
  • Wann ist eine Gesamtvergabe möglich?
  • Wertung von Gesamtrabatten
  • Loslimitierung

Dr. Wolfram Krohn, Rechtsanwalt und Partner, Orrick Herrington & Sutcliffe LLP

9.45 – 10.00
Fragerunde und Diskussion

10.00 – 10.30
Verlängerung und Änderung von Verträgen: (Nicht) ganz ohne Neuausschreibung!

  • Problemstellung und Fallgestaltungen von Vertragsverlängerungen und Änderungen
  • Bestimmung der „Wesentlichen Änderungen“
  • Möglichkeiten vergaberechtsfreier Verlängerungen und Änderungen
  • Neuregelung durch die EU-Vergaberichtlinie

Norbert Portz, Beigeordneter, Deutscher Städte- und Gemeindebund

10.30 – 10.45
Fragerunde und Diskussion

10.45 – 11.15
Pause mit Kaffee und Tee

11.15 – 11.45
IT -Rahmenvereinbarungen in der Praxis

  • Die Rahmenvereinbarung als Vertragsform
  • Eckpunkte einer IT-Rahmenvereinbarung
  • Rahmenvereinbarungen und das Vergaberecht in der Praxis
  • Ausschreibung von IT-Rahmenvereinbarungen/der UFAB-Katalog

Thomas Simon, geschäftsführender Gesellschafter, ComConsult Beratung und Planung GmbH

11.45 – 12.15
Anforderungen an die Erkennbarkeit des Vergaberechtsverstoßes – Präklusionsregelung faktisch vor dem Aus?

  • Rügeerfordernis bei erkennbaren Vergabeverstößen (§ 107 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und 3 GWB)
  • Wann ist ein Vergabeverstoß „erkennbar“?
  • Keine Anwendung bei Vergabeverstößen im Bereich „rechtlichen Neulandes“?
  • Fallgruppen in der neueren Rechtsprechung

Malte Müller-Wrede, Rechtsanwalt und Partner, Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte

12.15 – 12.30
Fragerunde und Diskussion

12.30 – 13.45
Gemeinsames Mittagessen

13.45 – 14.45
Interaktiv – Kreativ – Innovativ
World Café – Ihre Themenwerkstatt

Vertiefen Sie ausgewählte Themen in kleinen Gruppen.

An drei Tischen werden in Kleingruppen aktuelle Themen und spezielle Probleme des Vergaberechts diskutiert und gemeinsam mit den Moderatoren weiterentwickelt. Die Ergebnisse werden auf der beschreibbaren Tischdecke festgehalten und nach jeweils 15 Minuten gehen Sie an den nächsten Tisch, an dem die dort andiskutierte Frage weiterbehandelt wird. Die Ergebnisse werden im Anschluss in einer Vernissage präsentiert.

Tisch 1:
Kartellrechtsverstöße von Bietern und ihre Konsequenzen

Moderation: Dr. Matthias Ulshöfer, Rechtsanwalt und Partner, OPPENLÄNDER Rechtsanwälte

Tisch 2:
Vergaberecht im Gesundheitswesen

Moderation: Dr. Oliver Esch, Rechtsanwalt und Partner, Osborne Clarke

Tisch 3:
Staat und Private im Wettbewerb – neue Regeln öffnen das Rennen!

Moderation: Dr. Alexander Hübner, Rechtsanwalt und Partner, HAVER & MAILÄNDER Rechtsanwälte

14.45 – 15.00
Vernissage und Besprechung der Tischdecken-Ergebnisse des World Cafés in großer Runde bei Kaffee und Tee

15.00 – 15.30
Konzessionsvergabe – Neue Welle der Rekommunalisierung?

  • Wege und Akteure einer Rekommunalisierung
  • Anforderungen an die Verfahrensgestaltung
  • Aktuelle Rechtsprechung

David Steinbeck, Rechtsanwalt und Partner, BOOS HUMMEL & WEGERICH

15.30 – 16.00
Die neue EU-Vergaberichtlinie und die Sichtweise der Kommission – Ein Ausblick
Dr. Nico Spiegel,
Hauptverwaltungsrat, Vergabewesen, Gesetzgebung II, Generaldirektion Markt, Europäische Kommission

16.00 – 16.15
Fragerunde und Diskussion

16.15 – 16.30
Zusammenfassung der Tagung durch den Vorsitzenden

16.30
Ende der Jahrestagung

Mittwoch - 13. November 2013

Stolperfallen im Vergabeverfahren

Nachforderung von Unterlagen – Rechtssicherer Umgang mit unvollständigen Angeboten

  • Begriff: Erklärungen und Nachweise
  • Wann „fehlen“ Unterlagen?
  • Unvollständige Angebote und „Mischkalkulation“
  • In welchen Fällen müssen Unterlagen nachgefordert werden?

Wann sind Wahl- bzw. Alternativpositionen zulässig?

  • Begriffsbestimmung
  • Abgrenzung von Wahlpositionen und Nebenangeboten
  • Anforderungen an die Zulässigkeit
  • Wertung von Wahl- und Alternativpositionen

Auftragnehmerwechsel – Pflicht zur Neuausschreibung?

  • Leitentscheidungen des EuGH: „pressetext“ und „Wall AG“
  • Insolvenz des Auftragnehmers
  • Konzerninterne Umstrukturierungen
  • Austausch von Subunternehmen
  • Änderungen in der Zusammensetzung von Bietergemeinschaften

Malte Müller-Wrede, Rechtsanwalt und Partner, Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälterum

Zeitrahmen des Workshops

08.30 – 09.00 Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Unterlagen
09.00 – 10.30 Workshop Teil 1
10.30 – 11.00 Pause mit Kaffee und Tee
11.00 – 12.30 Workshop Teil 2
12.30 – 13.30 Gemeinsames Mittagessen
13.30 – 15.00 Workshop Teil 3
15.00 Ende des Workshops