18. Jahrestagung

Brennpunkt Vergaberecht 2014

Der professionelle Jahrestreff für Vergabepraktiker EUROFORUM JahrestagungDiese Veranstaltung hat bereits am 4. bis 6. November 2014 in Düsseldorf stattgefunden!

Programm

1. Konferenztag | 4. November 2014

9.00 – 9.30
Empfang mit Kaffee und Tee,
Ausgabe der Tagungsunterlagen

Entdecken Sie an der Ice-Breaker-Wall mögliche Gesprächspartner mit Bild – so entgeht Ihnen kein wichtiger Kontakt!

9.30 – 9.40
Begrüßung durch Euroforum und den Vorsitzenden
Dr. Jan Byok LL.M.,
Rechtsanwalt

9.40 – 10.00
Vergaberecht 2014/2015: Ein Rückblick mit Ausblick
Dr. Jan Byok

10.00 – 10.45
Aktuelle Rechtsprechung zum Vergaberecht
Roswitha Brackmann,
Richterin am OLG Düsseldorf

10.45 – 11.00
Haben Sie Fragen?

11.00 – 11.30 Sprechstunde
Vertiefen Sie die Vortragsthemen im Gespräch

mit Roswitha Brackmann.
Nutzen Sie die Kaffeepause, um sich in kleiner Runde auszutauschen.

Alles neu, alles gut?

11.30 – 12.30
Impulsvortrag mit Diskussionsrunde
Was bringen die neuen EU-Richtlinien?
Dr. Daniela Hein-Dittrich,
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Roswitha Brackmann, Richterin am OLG Düsseldorf
Jasmin Deling, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen
Dr. Arne Ott, Rechtsanwalt, Zentralbereich Recht & Compliance/Kartellrecht, Evonik Industries AG
Moderation: Dr. Jan Byok

12.30 – 13.00
Neue Anforderungen an Vergabeverfahren nach der Europäischen Vergaberechtsnovelle

  • Neue Strukturen der Verfahrensanforderungen
  • Gibt es künftig noch ein sog. "Oberschwellenvergaberecht"?
  • Unterschiede zwischen "formalen" Vergabeverfahren, Sonderregime und primärrechtlichem Verfahren
  • Auswirkungen auf die Praxis

Jasmin Deling, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen

13.00 – 13.15
Haben Sie Fragen?

13.15 – 14.30
Gemeinsames Mittagessen

14.30 – 15.00
In-house und öffentlich-öffentliche Kooperationen: Mehr Freiheit durch neue EU-Richtlinien?

  • Bedeutung, Felder und Formen kommunaler Kooperationen
  • Vergaberechtliche Aspekte bei ÖÖP und ÖPP
  • Bisherige und aktuelle Rechtsprechung
  • Regelung in EU-Vergaberichtlinie: Die EU-Neuregelungen zu ÖÖP und ÖPP und ihre Folgen

Norbert Portz, Beigeordneter, Deutscher Städte- und Gemeindebund

15.00 – 15.15
Haben Sie Fragen?

Aufreger Aufhebung

15.15 – 16.00
Was hat der mangelnde Kontrahierungszwang mit einer rechtmäßigen Aufhebung zu tun?

  • Wie unwirtschaftlich muss ein Vergabeverfahren sein, um rechtmäßig aufgehoben zu werden?
  • Was ist ein schwerwiegender Grund für eine rechtmäßige Aufhebung?
  • Die Sondersituation in der VOF und der SektVO – reine Willkürkontrolle
  • Ermessensausübung – auch noch im Nachprüfungsverfahren möglich?
  • Die "Aufhebung der Aufhebung" ein aussterbendes Relikt? – Auch eine kritische Betrachtung zur Steine-statt-Brot- Entscheidung des BGH vom 20.3.2014, X ZR 18/13
  • Wenn es richtig schief läuft: Schadensersatz?

Bernhard Fett, Sächsisches Staatsministerium des Innern (Zentrale Vergabestelle), Dresden

16.00 – 16.15
Haben Sie Fragen?

16.15 – 16.45 Sprechstunde
Vertiefen Sie die Vortragsthemen im Gespräch

mit Norbert Portz und Bernhard Fett.
Nutzen Sie die Kaffeepause, um sich in kleiner Runde auszutauschen.

Varianten und Alternativen als Problemlöser?

16.45 – 17.30
5 Bieter und 10 Angebote: Wie viele Probleme?
Alternativlose Überlegungen zu Varianten und alternativen Hauptangeboten
Dr. Susanne Mertens LL.M., Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht, Fachanwältin für Informationstechnologierecht, Baker & McKenzie

17.30 – 17.45
Haben Sie Fragen?

17.45 – 18.00
Zusammenfassung des ersten Konferenztages durch den Vorsitzenden

18.00
Ende des ersten Konferenztages

18.30
Treffen in der Hotellobby und kurzer Spaziergang zur gemeinsamen Abendveranstaltung

Wir laden Sie herzlich zum gemeinsamen Abendessen in die Dorfschänke Niederkassel ein. Genießen Sie rheinische Spezialitäten und die angenehme Atmosphäre.

2. Konferenztag | 5. November 2014

8.30 – 9.00
Empfang mit Kaffee und Tee

9.00 – 9.05
Begrüßung durch den Vorsitzenden
Dr. Jan Byok LL.M.,
Rechtsanwalt

Trends bei den Kammern

9.05 – 9.45
Trends in der Entscheidungspraxis der Vergabekammern und Neues zum vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren

  • Rügeobliegenheit
  • Formelle Voraussetzungen des Antrags und der Antragsbefugnis
  • Zuschlagsverbot
  • Verfahren vor der Vergabekammer
  • Sofortigen Beschwerde

Matthias Steck, Vorsitzender der Vergabekammer Südbayern, Regierung von Oberbayern

9.45 – 10.00
Haben Sie Fragen?

Fördergelder bewilligt – und nun?

10.00 – 10.30
Vergaberecht bei Zuwendungen

  • Überraschung: Fördergelder bewilligt – Vergaberechtler gesucht
  • Sogar rein private Unternehmen müssen Vergaberecht anwenden
  • Prüfung der Einhaltung der Vergabevorschriften "von Amts wegen"
  • Risiko: Rückforderung der Fördergelder
  • Schlechterstellung privater Unternehmen gegenüber öffentlichen Auftraggebern?

Dr. Arne Ott, Rechtsanwalt, Zentralbereich Recht & Compliance/Kartellrecht, Evonik Industries AG

10.30 – 10.45
Haben Sie Fragen?

10.45 – 11.15 Sprechstunde
Vertiefen Sie die Vortragsthemen im Gespräch

mit Matthias Steck und Dr. Arne Ott.
Nutzen Sie die Kaffeepause, um sich in kleiner Runde auszutauschen.

Alles im Rahmen?

11.15 – 12.00
Rahmenverträge – (noch) unerkannte Gefahren

  • Besonderheiten der Leistungsbeschreibung
  • Rechtswidrige Konditionen- und Bezugsverträge
  • Gefahr für das Kaufhaus des Bundes (KdB) u.a.?
  • Keine Preisgleitklauseln mehr?
  • IT-Outsourcing durch Öffentliche Auftraggeber am Ende?

Prof. Dr. Christopher Zeiss, Professur für öffentliches Recht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, ehemals Bundesministerium der Justiz

12.00 – 12.15
Haben Sie Fragen?

12.15 – 13.30
Gemeinsames Mittagessen

13.30 – 14.00
Kurzcoaching
Wirkungsvolles Auftreten auf der beruflichen Bühne

  • Körper und Geist beeinflussen sich gegenseitig – durch einfache Körperübungen die geistige Leistungsfähigkeit stärken
  • Zurück im Büro: Fit durch den Arbeitstag
  • Durch bewusste Körpersprache die eigene Wirkung erhöhen

Melanie Künzl, Inhaberin der Glanzwerkstatt – Akademie für Kommunikation und Körpersprache

Vergabekriterien – wie weit soll es gehen?

14.00 – 14.45
Vergabekriterien im Brennpunkt

  • Formelle und materielle Anforderungen an Vergabekriterien
  • Das Gebot der Trennung zwischen Eignungs- und Zuschlagskriterien in der aktuellen Rechtsprechung
  • Grenzen bei der Gewichtung von Zuschlagskriterien

Malte Müller-Wrede, Rechtsanwalt und Partner, Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte

14.45 – 15.45
Kurzstatements und Diskussionsrunde
Vergabefremde Kriterien – Hemmschuh oder Notwendigkeit?

Volker Romeike, Geschäftsführer, Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein
Dr. Thorsten Schulten, Referatsleiter, Referat Arbeits- und Tarifpolitik in Europa, Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung
Dr. Tobias Traupel, Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz bei der Europäischen Union
Prof. Dr. Christopher Zeiss, Professur für öffentliches Recht, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW, ehemals Bundesministerium für Justiz
Moderation: Malte Müller-Wrede

15.45 – 16.00
Zusammenfassung und Schlussbemerkung des Vorsitzenden

16.00
Zum entspannenden Ausklang der Jahrestagung laden wir Sie herzlich zu einem Umtrunk an der Hotelbar ein!

Ihr Tagungshotel

Zum Ende des zweiten Veranstaltungstages lädt Sie das Novotel Düsseldorf City-West herzlich zu einem Umtrunk ein.

Workshop | 6. November 2014

Stolperfallen im Vergabeverfahren

Der Preis im Vergabeverfahren

  • Zulässigkeit des Preises als alleiniges Zuschlagskriterium?
  • Gewichtung des Preises in der Angebotswertung
  • Behandlung unangemessener und fehlender Preisangaben

Gestaltung des Verhandlungsverfahrens

  • Anwendungsbereich des Verhandlungsverfahrens
  • Strukturierung des Verhandlungsverfahrens
  • Pflicht zur Verhandlung?
  • Grenzen des Verhandlungsspielraums

Malte Müller-Wrede, Rechtsanwalt und Partner, Müller-Wrede & Partner Rechtsanwälte

Zeitrahmen des Workshops

8.30–9.00 Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Unterlagen
9.00–10.30 Workshop Teil 1
10.30–11.00 Pause mit Kaffee und Tee
11.00–12.30 Workshop Teil 2
12.30–13.30 Gemeinsames Mittagessen
13.30–15.00 Workshop Teil 3
15.00 Ende des Workshops