Programm
6. November
Bettina Richter,
Regierungsamtsrätin, Bayerischer Oberster Rechnungshof
Das Bewilligungsverfahren gemäß BHO/LHO
- Haushaltsrechtliche Grundlagen
- Antragsverfahren
- Allgemeine Fördervoraussetzungen
- Anforderungen an den Zuwendungsempfänger
- Deckungsmittel und zuwendungsfähige Ausgaben
- Zuwendungsarten
- Finanzierungsarten (Fehlbedarfs-, Festbetrags-, Anteil- oder Vollfinanzierung)
- Antragstellung
- Vorzeitiger Maßnahmenbeginn
- Bewilligungsbescheid und Zuwendungsvertrag
- Haupt- und Nebenbestimmungen
- Allgemeine Nebenbestimmungen (ANBest-I, ANBest-P, ANBest-K (-GK))
Projektbegleitung
- Allgemeine Projektbegleitung
- Mittelabruf und Mittelauszahlung
- Fristgerechte Mittelverwendung
Verwendungsnachweisverfahren (Teil 1)
- Zuständigkeiten
- Vorlagetermin
- Nachweisunterlagen
- Erste Sichtung
- Jahresfrist und Bearbeitungsfrist
Zeitrahmen des ersten Seminartages
09.00 Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Seminarunterlagen
09.30 Beginn des Seminars
13.00 Gemeinsames Mittagessen
16.45 Abschlussdiskussion
17.00 Ende des ersten Seminartages und gemeinsamer Umtrunk
Am Abend des ersten Veranstaltungtages lädt Sie das Pullman Colgone herzlich zu einem Umtrunk ein.
Sparen Sie Übernachtungskosten:
Der späte Seminarbeginn ermöglicht Ihnen die Anreise am Seminartag.
7. November
Verwendungsnachweisverfahren (Teil 2)
- Soll-Ist-Vergleich
- Prüfung des Sachberichtes
- Prüfung des zahlenmäßigen Nachweises
- Berechnung nach Nr. 2 ANBest-I, -P, -K (-GK)
- Auswirkungen von Auflagenverstößen
- Prüfung der sonstigen Unterlagen
- Originalbelegprüfung und Vor-O rt-Prüfungen
- Prüfvermerk
- Subventionsbetrug
Rückforderung von Zuwendungsmitteln, Verzinsung
- Rücknahme und Widerruf von Zuwendungsbescheiden
- Auflösende Bedingung
- Geltendmachung von Erstattungsansprüchen
- Zinsberechnung
Dr. Stefan Pooth,
Rechtsanwalt, Rölfs RP Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH
Ihr Plus: Zuwendungen und Vergaberecht
- Bindung von Zuwendungsempfängern an das Vergaberecht
- Inhalt der Ausschreibungspflicht
- U mgehungsmöglichkeiten und Ausnahmen
- Praxisbeispiele
Zeitrahmen des zweiten Seminartages
08.30 Empfang mit Kaffee und Tee
09.00 Beginn des Seminars
12.30 Gemeinsames Mittagessen
16.45 Abschlussdiskussion
17.00 Ende des Seminars
An beiden Tagen finden jeweils vor- und nachmittags Pausen mit Kaffee und Tee statt. Wir freuen uns, Sie am Abend des ersten Seminartages zu einem gemeinsamen Umtrunk einladen zu dürfen.
Vertiefen Sie die Erkenntnisse des ersten Seminartages im persönlichen Gespräch mit dem Referententeam und anderen Teilnehmern!
