Der Experte für F&E-Verträge

Werden Sie zu DEM Ansprechpartner für F&E-Regelungen! EUROFORUM IntensivlehrgangStets individuell buchbar.

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Bestimmen Sie, wo und wann Ihre Weiterbildung stattfindet!

Bei unseren individuellen Seminaren haben wir uns noch auf keinen Ort oder auf ein Datum festgelegt. Lassen Sie sich unverbindlich als Interessent/in für ein Thema aufnehmen und äußern Sie Wünsche, was Termin und Ort anbelangt. Gemeinsam mit Ihnen und unserem Trainernetzwerk finden wir dann den Termin, der Ihnen am besten passt.

Programm

Tag 1: Mittwoch, 7. März 2012

Vertragsgestaltung und Rechte an F&E-Ergebnissen

vormittag
Referent: Dr. Herwig Lux, Rechtsanwalt, Gleiss Lutz

Vertragsgestaltung

  • Auf dem Weg zum Vertrag
  • Unterschied: Forschungsvertrag⁄Entwicklungsvertrag
  • Abgrenzung zu anderen Vertragsarten
  • Vertragsgegenstand
  • Vergütung
  • Gewährleistung
  • Haftung
  • Laufzeit
  • Besondere Klauseln

nachmittag
Referent: Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt und Partner, DLA Piper UK LLP

Rechte an F&E-Ergebnissen

  • Immaterialgüterrechte: Erfindungen, Marken, Designs, schutzfähige Werke
  • Vertragliche Zuweisung und Vergütung von Alt- und Neuschutzrechten
  • Gesetzliche Regelungen bei gemeinsamer Inhaberschaft
  • Vereinbarungen über die Anmeldung, Pflege und Durchsetzung
  • Vereinbarungen über die Nutzung und Verwertung
  • Eigentum an Sachen

Wir lassen den Tag gemeinsam ausklingen
Am Ende des ersten Lehrgangstages lädt Euroforum Sie herzlich zu einem Umtrunk in der Hotelbar ein. Tauschen Sie sich in entspannter Atmosphäre mit Ihren F&E-Kollegen und den Referenten aus und genießen Sie den "Feierabend".


Ihr Zeitplan
Um Ihnen eine kurzfristige Anreise zu ermöglichen, starten wir an den Lehrgangstagen 1 und 3 um 10.00 Uhr.
Abgesehen hiervon beginnen die Lehrgangstage um 9.30 Uhr und enden um 17.00 Uhr inklusive zweier Kaffeepausen und einem gemeinsamen Mittagessen. Den letzten Lehrgangstag lassen wir um 15.30 Uhr ausklingen.

Tag 2: Donnerstag, 8. März 2012

Kooperation und Forschungsförderung

vormittag
Referentin: Dr. Eva Schmid, Syndikus, Bayer Pharma AG

Kooperationen zwischen Industrie und Forschungseinrichtungen

  • Interessenlage von Industrie und Forschungseinrichtungen
  • Rechtliche Besonderheiten bei Erfindungen an Hochschulen
  • Auswirkungen des Wegfalls des Hochschullehrerprivilegs auf Verträge zwischen Industrie und Hochschulen; vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
  • Überblick über bestehende Musterverträge, insbesondere "Berliner Vertragsbausteine", "Hamburger Vertrag", "Kommentierte Düsseldorfer Bausteine für einen Forschungs- und Entwicklungsvertrag" sowie"Mustervereinbarung für Forschungs- und Entwicklungskooperationen" der Expertengruppe des "Rates für Innovation und Wachstum"
  • Beraterverträge

nachmittag
Referent: Dr. Burghard Hildebrandt, Rechtsanwalt und Partner, Gleiss Lutz

Rechtliche Grundlagen von Forschungsförderungen

  • Allgemein: EU-rechtliche Rahmenbedingungen
    • Art 107, 108 AEUV
    • Gemeinschaftsrahmen der Kommission für staatliche Beihilfen
  • Konkret: Zusammenarbeit von Industrie und Forschungseinrichtungen – Risiko verdeckter Beihilfen?
    • Forschungskooperationen
    • Forschungsaufträge
  • Forschungsförderungen des Bundes
    • Übersicht über den Verfahrensablauf
    • Förderrechtliche Restriktionen: Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid
    • NKBF 98
  • Forschungsförderungen der Länder
  • Forschungsförderungen der EU: Grant und Cooperation Agreement

Nachlesen gefällig?
Zu jedem Lehrgangsbestandteil erhalten Sie umfangreiche und didaktisch wertvolle Unterlagen in Print- und Digitalversion. Mit Hilfe von zahlreichen Beispielsfällen, Aufgaben und Lösungen etc. lassen sich die gehörten Inhalte jederzeit in Ruhe nacharbeiten.

Tag 3: Mittwoch, 18. April 2012

Lizenzverträge und Kartellrecht

vormittag
Referent: Dr. Thomas Kröner, Leiter Lizenzen, Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

Lizenzverträge als Instrument des Technologietransfers

  • Definitionen⁄Begriffsklärungen, wie z. B.
    • Patentlizenz, Know-how-Lizenz
    • Vertragsgegenstand, Anwendungsfall
    • Sachliches und territoriales Vertragsgebiet
  • Gestaltung von Lizenzverträgen
  • Ausgestaltung der Lizenzgebühr
  • Rechte und Pflichten der Vertragspartner
  • Vereinbarungen im Vorfeld eines Lizenzvertrages, z. B. Vertraulichkeitsvereinbarung

nachmittag
Referent: Dr. Thomas Loest, Vice President Legal und Chief Counsel EMEA, Georgia-Pacific

Kartellrechtliche Anforderungen an F&E-Kooperationen

  • Einführung in den kartellrechtlichen Ordnungsrahmen für F&E: Rechtssicherheit durch VO Nr. 1712⁄2010 und Kriterien der Selbstveranlagung
  • Grundzüge der kartellrechtskonformen Vertragsarchitektur:
  • Sonderfall der vollbezahlten Auftragsforschung
  • Typische Klauseln in F&E-Verträgen: Exklusivität, Wettbewerbsverbote, Preisregeln, Vertriebsformen (Co-Marketing und Co-Promotion), Nichtangriffsklauseln, Beschränkungen bei Drittlizenzen
  • Bußgelder, Nichtigkeit und Schadensersatz: Welche konkreten Rechtsfolgen bzw. Risiken drohen bei Nichtbeachtung kartellrechtlicher Vorgaben?
  • Gefahr von kartellrechtlichen Zwangslizenzen und deren Vermeidung: Wie kann der Bestand an Schutzrechten optimal geschützt werden?

Noch Fragen?
Ein praxisorientierter Diskurs mit den Referenten ist garantiert. Darüber hinaus nehmen wir im Vorfeld Ihre Wünsche zur individuellen Ausgestaltung des Lehrgangs gerne auf.

Tag 4: Donnerstag, 19. April 2012

Grenzüberschreitende F&E-Projekte

vormittag
Referent: Dr. Tim Reinhard, Rechtsanwalt und Partner, Osborne Clarke

Grenzüberschreitende F&E-Projekte

  • Lizenzverträge und Know-how-Transfer
  • Kartellrechtliche Fragestellung
  • Steuerrechtliche Aspekte bei grenzüberschreitenden Projekten
  • Konzerninterne F&E-Projekte
  • Arbeitnehmererfinderrecht

nachmittag
Diskussion und Lehrgangsabschluss
Im Anschluss an das gemeinsame Mittagessen haben Sie zum Ausklang des Lehrgangs Gelegenheit, zusammen mit Herrn Dr. Reinhard das im Laufe des Lehrgangs Gelernte, dessen Umsetzung in die Praxis und die Erfahrungen der anderen Teilnehmer in lockerer Runde Revue passieren zu lassen.