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All posts tagged Compliance

Implementierung einer HR – Compliance als Enthaftungsstrategie des Geschäftsführers

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Marc André Gimmy, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Partner, und
Anna-Maria Fischer, Rechtsanwältin, Associate, Taylor Wessing PartG mbB

1. Einführung
Der Begriff Compliance kommt aus dem anglo-amerikanischen Sprachgebrauch und meint die Einhaltung der bestehenden Gesetze. Compliance-Systeme werden vorwiegend in größeren, insbesondere börsennotierten Unternehmen eingerichtet.

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PFLICHTEN DER GESCHÄFTSFÜHRUNG IM HINBLICK AUF KARTELLRECHTLICHE COMPLIANCE

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EFFIZIENT ZUM ZIEL

„Jede Branche ist anfällig“ sagte der Präsident des Bundeskartellamtes (BKartA), Andreas Mundt in einem Interview. Entsprechend intensiv verfolgen das BKartA und die Europäische Kommission Hinweise auf Verstöße. Im Jahr 2015 hat das BKartA in elf Fällen rund 208 Mio. Euro Bußgelder verhängt.

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Produkthaftungsrechtliche Compliance

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Compliance Geschäftsführung Haftung

Jedermann hat das Recht ein Gewerbe zu eröffnen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass er die Allgemeinheit über Steuern und Gebühren am Ergebnis beteiligt und dass er sich bei der Ausübung seines Gewerbes an Recht und Ordnung hält.

Letzteres wird unter dem Begriff „Compliance“ zusammengefasst. Compliance umfasst das gesamte unternehmerische Handeln und beschränkt sich keineswegs auf Korruption und fairen Wettbewerb, auch wenn die Berichterstattung über spektakuläre Korruptionsfälle oder zahlreiche Kartellverfahren häufig den Blick darauf verengt.
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Compliance – Ein Damoklesschwert für die Geschäftsführung

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Compliance Geschäftsführung Haftung

Mitgefangen, mitgehangen? Die Exemplo GmbH („Exemplo“) exportiert Industriegüter in ein osteuropäisches Land. Zur Beschleunigung der Zollabfertigung genehmigt ein Mitarbeiter der Exemplo regelmäßig als „Zollfreigaben“ deklarierte Zahlungen des Spediteurs an den Einfuhrstellen des Ziellandes.

Bei einer Durchsuchung in den Räumlichkeiten des Speditionsunternehmens entdeckt die Staatsanwaltschaft Unterlagen über die genehmigten Zahlungen, die sie als Bestechung von Amtsträgern wertet.

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Schadensersatzansprüche gegen den Geschäftsführer

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Der GmbH-Geschäftsführer, insbesondere der GmbH- Geschäftsführer im Konzern, steht heutzutage deutlich größeren Herausforderungen gegenüber, als dies noch vor 10 oder 15 Jahren der Fall war. Während beispielsweise noch vor 5 Jahren niemand über das Thema Compliance gesprochen hat, ist heutzutage festzustellen, dass das Vorliegen eines Compliance-Systems je nach Art und Größe der Gesellschaft zwingend geboten ist, um sich nicht bereits im Fall von Compliance-Verstößen von Mitarbeitern dem Haftungsrisiko aufgrund Organisationsverschuldens als Geschäftsführer auszusetzen.

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