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Elektronische Vergabeverfahren als große Herausforderungen

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No Spy Abkommen

Die Zukunft hat längst begonnen, denn die Europäische Kommission hat sie zu einem Schwerpunkt der aktuellen Vergaberechtsreform gemacht.

Wie der zuständige Kommissionsbeamte Nico Spiegel auf der Euroforum – Konferenz „Elektronische Vergabe“ am 13./ 14. November in Düsseldorf mitgeteilt hat, haben die Mitgliedstaaten angesichts der technischen Herausforderungen nur noch wenig Zeit, diese Verfahren, die die klassische „Papiervergabe“ ersetzen werden, in die Praxis umzusetzen.

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Kostenloser Newsletter Vergaberecht

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Vergaberecht

In der neuesten Ausgabe des Vergaberecht Newsletters 2013 finden Sie wieder einen bunten Strauß an interessanten Artikeln zu aktuellen Themen, die die Vergaberechtswelt derzeit bewegen. Bestellen Sie gleich jetzt Ihren kostenlosen  Newsletter Vergaberecht.

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Eignungsprüfung: Keine Beschränkung der Anzahl der geforderten Referenzen

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Vergaberecht

Die fachliche Leistungsfähigkeit gehört zu den wichtigsten Kriterien für die Beurteilung der Eignung eines Bieters. Ohne das Erreichen der Mindestanforderungen gelangt ein Bieter mit seinem Angebot noch nicht einmal über die materielle Eignungsprüfung hinaus in die dritte Wertungsstufe.

Geprüft wird die fachliche Leistungsfähigkeit durch den öffentlichen Auftraggeber unter anderem anhand von Referenzangaben i.S.v. § 7 Abs. 3 lit. a VOL/A EG, § 6 Abs. 3 Nr. 2 lit. b) VOB/A, § 5 Abs. 5 lit. b) VOF.

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Das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers

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Vergaberecht

Das Vergaberecht regelt allein, „wie“ der Auftraggeber das Vergabeverfahren durchführt. Dies gibt § 97 Abs. 7 GWB vor, wonach die Unternehmen einen Anspruch darauf haben, dass der Auftraggeber die Bestimmungen „über das Vergabeverfahren“ einhält. Demgegenüber regelt das Vergaberecht grundsätzlich nicht, „ob, wann und was“ der Auftraggeber beschaffen will.

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Verteidigungsvergaben: Wie müssen „Dual-Use-Güter“ ausgeschrieben werden?

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Vergaberecht

Gegenstand dieser Frage war die Entscheidung des EuGH vom 07.06.2012, Az.: C-615/10. Besonders interessant ist diese Entscheidung vor dem Hintergrund der am 19.07.2012 nun endlich vollständig erfolgten Umsetzung der Verteidigungsvergaberichtlinie (RL 2009 / 81/EG vom 13.07.2009). []

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